Der Ebikoner Gemeinderat mit (v.l.) Hans Peter Bienz, Daniel Gasser (Gemeindepräsident), Susanne Troesch, Andreas Michel und Ruedi Mazenauer zeigt sich offen für den Prozess zur Einführung des Einwohnerrates.
z.V.g.
1/1 Der Ebikoner Gemeinderat mit (v.l.) Hans Peter Bienz, Daniel Gasser (Gemeindepräsident), Susanne Troesch, Andreas Michel und Ruedi Mazenauer zeigt sich offen für den Prozess zur Einführung des Einwohnerrates. z.V.g.
08.06.2019 08:00

Einwohnerrat statt Kommissionen

Nachdem Ebikons Stimmbevölkerung im Herbst 2014 zum vierten Mal die Einführung eines Einwohnerrates ablehnte, setzte der Gemeinderat auf die Stärkung des Kommissionsmodells. Nun finden alle örtlichen Parteien, dass dieses ungeeignet ist, und plädieren für einen möglichst raschen Systemwechsel hin zu einem Einwohnerrat.

«Das schweizweit einmalige Kommissionsmodell ist für unsere Gemeinde ungeeignet. Die Prozesse und Abläufe funktionieren nicht. Der Einbezug der Kommissionen ist unbefriedigend, die wichtige kommissionsübergreifende Zusammenarbeit schwerfällig und nicht wirklich praktikabel. Als gravierende Systemschwäche zeigt sich, dass die Funktion der Kommissionen (ausgenommen die Bürgerrechtskommission) lediglich beratend ist. Am Ende entscheidet immer der Gemeinderat», heisst es in der Medienmitteilung der sechs Ebikoner Ortsparteien. Weiter führen sie die mangelnde politische Plattform für eine öffentliche Diskussion, fehlende Transparenz und Mitsprache auf. Ihre Präsidenten appellieren, möglichst rasch einen Systemwechsel hin zu einem Einwohnerrat herbeizuführen und lancieren erneut eine Gemeindeinitiative. «Die Unterschriftensammlung soll in den nächsten Wochen starten. Der genaue Zeitpunkt ist noch nicht bestimmt», sagt René Friedrich, FDP-Präsident Ebikon, auf Anfrage.

Gute Chance

Sollte die Gemeindeinitiative zustande kommen, wird die Ebikoner Stimmbevölkerung zum fünften Mal über die Einführung eines Einwohnerrates befinden. «Die Chance einer Annahme ist so gut wie nie zuvor. Im Gegensatz zu früheren Abstimmungen findet nun auch bei der CVP und beim Gemeinderat ein Umdenken statt», meinte René Friedrich. Im 2014 lehnte die wählerstärkste Partei Ebikons die Initiative für den Einwohnerrat ab und der Gemeinderat empfahl damals ein Nein in die Urne zu legen.

Claudia Surek